Aus dem Stadtrat

In den vergangenen Monaten hat die Stadt Coburg zusammen mit Kulturschaffenden eine Kulturstrategie entwickelt. Damit ist Coburg erst die fünfte Stadt in Bayern, die eine solche Strategie vorlegt und übernimmt eine Vorreiterrolle. Es wurden sechs Handlungsfelder definiert unter anderem die Öffnung für alle, Schaffung von Räumen, Koordination und Transformation. Als vier zentrale Maßnahmen wurden identifiziert: Weiterentwicklung der Kulturabteilung zu einem Kulturbüro, ein „Dritter Ort“ als Pilotprojekt am Landestheater Coburg, Etablierung eines Kulturbeirats und Ausloben von Jahresthemen. Der Stadtrat hat den Abschlussbericht zur Kenntnis genommen und die Verwaltung einstimmig mit der Umsetzung beauftragt.

Mit rund 136.000 Euro hat der Bund über das Programm „Demokratie leben!“ 36 gesellschaftlich relevante Projekte auch in Coburg gefördert. Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass auch für das laufende Jahr entsprechende Förderanträge gestellt werden können.

Wenn die weiteren Bürgermeister*innen hauptamtlich tätig sein sollen, muss der Stadtrat dies in einer Satzung regeln. Künftig werden 2. Bürgermeister*innen hauptamtlich und 3. Bürgermeister*innen ehrenamtlich tätig sein. Der Stadtrat hat die entsprechenden Satzungen einstimmig neugeregelt.

Die Stabsstelle Klimaschutz und Nachhaltigkeit betreut jetzt seit einigen Jahren den Bereich Klimaschutz, die neue Kulturstrategie gibt ebenfalls den Kurs für die Kulturarbeit in der Stadt vor. Daher sind aus Sicht des Stadtrats die Aufgaben der Beauftragten in anderen Händen. Beide Satzungen wurden aufgehoben.

Bereits in der vergangenen Stadtratssitzung wurden die beiden Heimatpfleger in ihrem Ehrenamt bestätigt. Für ihre Arbeit wurde nun einstimmig eine Satzung erlassen. Diese Satzung regelt unter anderem die Aufgaben und Tätigkeiten der Heimatpflege, die Stellung, Berufung und mögliche Abberufung der Heimatpfleger, Sorgfalts- und Verschwiegenheitspflichten sowie die Aufwandsentschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit.

Jürgen Heeb hat über die Neuorientierung des Städtepartnerschaftsvereins mit neuem Vorstand und neuer Strategie berichtet. Außerdem berichtete er über Aktivitäten mit den Städtepartnern und künftige Reisen. Ziel der Neuorientierung ist allgemein, die Coburger*innen nicht nur speziell auf die Städtepartnerschaften bezogen, sondern allgemein auf Themen der Internationalisierung hinzuweisen und Berührungsängste zum mindern. Der Bericht wurde zur Kenntnis genommen.

Für ihre Immobilien haben die Eigentümer*innen im vergangenen Jahr rund sechs Millionen Euro Grundsteuer gezahlt. Das sind etwa 258.000 Euro weniger für den Haushaltsplan geschätzt. Der Hebesatz von 310 Prozent ist der niedrigste aller kreisfreien Städte in Bayern. Dennoch ist das Auskommen im Vergleich zum vergangenen Jahr um rund 14,9 Prozent gestiegen. Es handelt sich um eine Kenntnisnahme.