Aus der Juli-Sitzung des Stadtrates

Die Stadt Coburg hat auf die zunehmenden Starkregenereignisse mit teils erheblichen Überflutungsschäden reagiert und ein integrales Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement erstellen lassen. Der Stadtrat hat beschlossen, die darin empfohlenen Maßnahmen in den Haushaltsplan aufzunehmen. Ziel ist es, besonders gefährdete Siedlungsbereiche besser zu schützen und das Risiko für künftige Schäden zu verringern.

Das Konzept wurde vom Ingenieurbüro GAUL aus Nürnberg erarbeitet und umfasst u. a. Gewässerbegehungen, Vermessungen, 3D-Geländemodelle sowie hydrodynamische Berechnungen zur Risikoanalyse. Es zeigt technische, planerische und organisatorische Maßnahmen auf, darunter Rückhalteflächen, alternative Abflusswege und Empfehlungen für den privaten Objektschutz. Die Stadt betont, dass häufig kein öffentlicher Schutz möglich ist, und deshalb die Hauseigner selbst aktiv werden müssen. Dazu wird es im Sommer Informationsveranstaltungen in den betroffenen Stadtteilen geben.

Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, die Musikschule Coburg e.V. auch in den Jahren 2026 und 2027 mit einem jährlichen Zuschuss von 107.000 Euro zu unterstützen. Der Betrag umfasst neben Miet- und Betriebskosten auch Aufwendungen für Ermäßigungen, Veranstaltungen und Personal.

Vom Jahr 2026 an übernimmt die Firma Wagner Entsorgungs- und Recycling GmbH die Sammlung von Leichtverpackungen in Coburg (Gelbe Tonne). Der kommunale Entsorger CEB hatte sich zwar am regulären Vergabeverfahren der Dualen Systeme beteiligt, den Auftrag jedoch nicht erhalten – alleiniger Zuschlagsfaktor war der Preis.

Für die Bürgerinnen und Bürger ändert sich am bestehenden Sammelsystem (Gelbe Tonne) grundsätzlich nichts. Der CEB wird in den kommenden Wochen Gespräche mit dem neuen Auftragnehmer führen, um einen reibungslosen Übergang zu gewährleisten.

Zum 1. Oktober 2025 fällt die landesweite Pflicht zum Bau von Stellplätzen weg – jede Kommune kann dann selbst per Satzung festlegen, ob und in welchem Umfang Stellplätze nachgewiesen werden müssen. Der Coburger Stadtrat hat deshalb eine neue Stellplatzsatzung beschlossen.

Ziel ist es, mehr Flexibilität im Innenstadtbereich zu ermöglichen, z. B. durch reduzierte Stellplatzvorgaben und die Möglichkeit, Pkw-Stellplätze durch Fahrradabstellplätze zu ersetzen. Die Satzung orientiert sich eng an der Mustersatzung des Bayerischen Städtetags.

Der Stadtrat hat einstimmig einer Erhöhung der Feldgeschworenen-Gebühren zum 1. Januar 2026 zugestimmt. Die neuen Sätze betragen 16,50 Euro für Obleute und 15,50 Euro für Feldgeschworene. Die Kosten tragen in der Regel die privaten Antragsteller.

In den Stadtratsferien übernimmt der Feriensenat die Aufgaben des Stadtrats. Der Stadtrat den Vorschlägen der Fraktionen und Gruppen zugestimmt. Die Zusammensetzung des Feriensenates ist im Ratsinformationssystem (Link unten) einsehbar.

Nach dem Austritt von René Boldt aus der CSU/JC-Fraktion und seinem Wechsel zur Fraktion „Freie Wähler–CSB Coburg“ wurde die Sitzverteilung in den Gremien des Stadtrats neu berechnet. Die aktualisierte Besetzung der Senate, Ausschüsse und Beiräte ist im RIS (Link unten) einsehbar.

Der Antrag, städtische Unterstützung künftig nur an vollständig barrierefreie Veranstaltungen zu knüpfen, wurde abgelehnt. Die Verantwortung für die Barrierefreiheit liegt weiterhin beim jeweiligen Veranstalter.

Der Antrag, das kostenlose Parken für Elektrofahrzeuge auch auf städtisch bewirtschaftete Flächen wie Parkhäuser auszuweiten, wurde abgelehnt. Das bestehende Angebot auf öffentlichen Parkflächen bleibt davon unberührt.