In ihren heutigen Sitzungen haben der Coburger Kreistag, der Coburger Stadtrat und der Krankenhausverband Coburg (KHV) gegen den vorgelegten Vorschlag zur perspektivischen Ausrichtung des REGIOMED-Verbunds gestimmt. Bei dem abgelehnten Vorschlag hätte die finanzielle Last der Reorganisierung und Sanierung des REGIOMED-Verbundes nahezu vollständig beim KHV gelegen. Dadurch wären die kommunalen Kassen der Stadt Coburg, des Landkreises Coburg sowie der Gemeinden im Landkreis massiv überlastet worden.
„Unser größtes Anliegen war es immer und wird es auch weiterhin bleiben, eine qualitativ hochwertige Gesundheitsversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger in Stadt und Landkreis sicherzustellen. Gleichzeitig ist es uns wichtig, die vielen Tausend Arbeitsplätze der engagierten Beschäftigten im REGIOMED-Konzern dauerhaft in einem nachhaltig finanzierten System zu erhalten“, so der Coburger Landrat und KHV-Vorsitzende Sebastian Straubel.
Beim abgelehnten Vorschlag hätte die höchste finanzielle Last beim Landkreis Coburg, der Stadt Coburg und den Gemeinden im Landkreis gelegen. Allein für Trennung und Defizitübernahme in den Jahren 2024 und 2025 hätten in dieser Version mindestens 60 Millionen Euro durch Coburg Stadt und Landkreis gestemmt werden müssen. Hinzu kommen Kassenkredite von mehr als 40 Millionen Euro. Die übrigen Gesellschafter erwarten zudem Millionenzahlungen aus Coburg um die Entflechtung durchzuführen. „Die Gesundheitsversorgung in der Region ist ein sehr hohes Gut. Wir wollen Coburg Stadt und Land verantwortungsvoll und generationengerecht gestalten und müssen die Qualität der Versorgung auch an anderen Stellen wie beispielsweise Feuerwehr, Straßen, Kita, Schule, und Sport garantieren. Vor diesem Hintergrund ist das Abstimmungsverhalten von Stadtrat und Kreistag nachvollziehbar“, ergänzt Coburgs Oberbürgermeister Dominik Sauerteig, zugleich 2. Vorsitzender des KHV.
Hauptziel sei nun, an einer Lösung zu arbeiten, um die Arbeitsplätze der engagierten REGIOMED-Beschäftigten dauerhaft zu erhalten. „Wir sind den Mitarbeitenden sehr dankbar, dass sie in dieser langen turbulenten Zeit tatkräftig die Gesundheitsversorgung in der Region mitaufrechterhalten haben. Ihnen gilt jetzt unsere größte Aufmerksamkeit“, so Sauerteig weiter.
In den Jahren 2022 und 2023 und auch zuletzt in den vergangenen Wochen und Monaten habe der KHV viele Vorschläge gemacht, um eine tragfähige Lösung für alle beteiligten Körperschaften zu erreichen. „Wir setzen uns seit jeher für eine auskömmliche Finanzausstattung von REGIOMED und eine gerechte Kostenverteilung ein. Wir sind der Meinung: Wer sich in der Vergangenheit regelmäßig auf gleichverteilte Anteile beruft, muss auch in Krisenzeiten gleichverteilt Verantwortung tragen“, so Straubel.
Der final zur Abstimmung gebrachte und abgelehnte Vorschlag war in seiner Ausgangsidee Anfang Dezember durch REGIOMED-Geschäftsführer Michael Musick initiiert und nach Ablehnung der gleichverteilten Zuführung der hierfür notwendigen Millionensummen durch die drei übrigen Gesellschafter, die Landkreise Sonneberg, Hildburghausen und Lichtenfels zum vorgelegten Modell weiterentwickelt worden, um ihn auf die finanzielle Machbarkeit hin zu prüfen und dann zu entscheiden. „Der Vorschlag war ein letzter Versuch von uns, den politischen Gremien in den Landkreisen und der Stadt Coburg überhaupt ein Modell zur Diskussion vorzulegen. Andernfalls wäre mangels einer demokratischen Entscheidungsfindung in den Gremien bereits Anfang Dezember eine Einigung endgültig gescheitert gewesen“, so Sauerteig,
Mit einer Stundung der Kassenkredite könnte die Liquidität von REGIOMED bis zum Frühjahr 2024 gewährleistet werden. Damit das gelingt, müssten alle Landkreise eine Stundung gewähren. Coburg hat dies bereits veranlasst, um ein Zeitfenster für erneute Lösungsversuche zu eröffnen.
„Wir sehen nun auch die Chance für einen Neuanfang und die Möglichkeit, uns wirtschaftlich nachhaltig aufzustellen. Darauf werden wir uns in den kommenden Wochen und Monaten konzentrieren: auf die Zukunft der medizinischen Versorgung der Region mit Klinikneubau am Standort Coburg und die Erhaltung der Arbeitsplätze bei Regiomed“, so Straubel.