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Stadt Coburg

Büro des Oberbürgermeisters

Bürgermeister- und Stadtratsangelegenheiten; Informationen

Die bayerische Gemeindeordnung kennt zwei Hauptorgane: den vom Volk gewählten Stadtrat und den ebenfalls unmittelbar vom Volk gewählten Oberbürgermeister. Sie haben gesetzlich abgegrenzte Kompetenzbereiche.

Beschreibung

In den Kompetenzbereich des Oberbürgermeisters darf der Stadtrat grundsätzlich nicht hineinregieren, ebenso darf auch der Oberbürgermeister grundsätzlich nicht in den Kompetenzbereich des Stadtrats hineinregieren.

Der Stadtrat ist grundsätzlich für alle Angelegenheiten zuständig, die nicht dem Oberbürgermeister zustehen oder einem beschließenden Ausschuss oder Senat übertragen wurden.

In die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters fallen vor allem die laufenden Angelegenheiten, d. h. die Angelegenheiten, die für die Stadt keine grundsätzliche Bedeutung haben und keine erheblichen Verpflichtungen erwarten lassen. Darüber hinaus erledigt er in eigener Zuständigkeit die der Stadt durch ein Bundesgesetz oder auf Grund eines Bundesgesetzes übertragenen hoheitlichen Aufgaben in Angelegenheiten der Verteidigung einschließlich des Wehrersatzwesens und des Schutzes der Zivilbevölkerung - soweit nicht für haushalts- oder personalrechtliche Entscheidungen der Stadtrat zuständig ist - sowie die Angelegenheiten, die im Interesse der Sicherheit der Bundesrepublik oder eines ihrer Länder geheim zu halten sind.

Der Stadtrat kann dem Oberbürgermeister durch die Geschäftsordnung - mit bestimmten Ausnahmen - weitere Angelegenheiten zur selbständigen Erledigung übertragen. Im Übrigen kann der Oberbürgermeister anstelle des Stadtrats oder eines (beschließenden) Ausschusses oder Senats dringliche Anordnungen treffen und unaufschiebbare Geschäfte besorgen.

Der Oberbürgermeister ist schließlich dafür zuständig, die Beschlüsse des Stadtrats bzw. seiner (beschließenden) Ausschüsse zu vollziehen. Er vertritt auch die Stadt nach außen; er hat die Möglichkeit, für die Stadt rechtsverbindliche Erklärungen nach außen abzugeben bzw. solche in Empfang zu nehmen.

Alles in allem enthält die bayerische Gemeindeordnung nur allgemeine Grundsätze über die Zuständigkeitsverteilung zwischen dem Oberbürgermeister und dem Stadtrat. Die genaue Zuständigkeitsabgrenzung wird in der Regel in der Geschäftsordnung vorgenommen; sie kann je nach Größe der Stadt, ihrem Haushaltsvolumen oder örtlichen Besonderheiten von Stadt zu Stadt unterschiedlich sein.