Aus der Sitzung des Stadtrates im September

In der Oktobersitzung soll der Stadtrat den Haushalt für 2026 beschließen. Teil des Haushalts ist auch der mittelfristige Investitionsplan (MIP) für die Jahre 2026 bis 2029. Hier listet die Stadt auf, welche Investitionen in den kommenden vier Jahren geplant sind. Der größte Posten von rund 41 Millionen Euro in diesen Jahren ist der geplante Neubau des Aquaria. Auch die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnen, Bildung, Kinder und Familien bleibt ungefähr auf dem Niveau der Vorjahre. Beispielshafte Investitionen sind die Sanierung der Mohren- und der Frankenbrücke, die Sanierung der Rückertschule, die Schulcontainer für die Heinrich-Schaumberger-Schule und die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen. Der Stadtrat hat dem MIP einstimmig zugestimmt.

Baumaßnahmen der Stadt und ihrer Töchterunternehmen sollen künftig nach einem einheitlichen Prozess abgewickelt werden. So sollen Synergien schneller erkannt, finanzielle Risiken minimiert und Verantwortlichkeiten klar geregelt werden. Der Stadtrat hat die neue Baurichtlinie einstimmig verabschiedet.

Photovoltaik soll auch in der historischen Altstadt möglich sein. Dafür hat die Stabstelle Klimaschutz und Nachhaltigkeit Richtlinien erarbeitet. Sie verbinden das technisch Mögliche mit Denkmalschutz und Wirtschaftlichkeit. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung einstimmig, Genehmigungen künftig auf dieser Grundlage zu erteilen.

Die Polizei hat den Stadtrat über die geplante Videoüberwachung des Bahnhofsvorplatzes informiert.

Damit neue Spielgeräte und Fahrzeuge rechtzeitig zur kommenden Saison 2026 geliefert werden können, muss die Stadt sie noch in diesem Jahr bestellen. Mit mehreren einstimmigen Entscheidungen hat der Stadtrat den Weg dafür freigemacht. Insgesamt sollen nächstes Jahr 290.000 Euro dafür investiert werden.

Online Termine im Bürgerbüro vorbereiten, Wohnsitz ummelden oder Hund anmelden – vieles lässt sich in Coburg schon online erledigen. Dazu sind auch viele Schritte im Hintergrund nötig. CDO Stefan Fey hat den Stadtrat über den aktuellen Stand und kommende Projekte informiert. 

Der Stadtrat hat Änderungen der Vertretungsregelungen in Senaten und Ausschüssen einstimmig zugestimmt. Außerdem wurden neue Verbandsversammlungs- und Verbandsratsmitglieder für den Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern und den Zweckverband IT Franken einstimmig bestellt.

Der Stadtrat hat einen Antrag der Fraktion „Bündnis90/Die Grünen“, die untere Ketschengasse neu zu planen, abgelehnt.